Neue Rechtsexpertise: Beratung und Schutz für Kinder und Jugendliche nach dem Gewalthilfegesetz im Verhältnis zum SGB VIII

Das Gewalthilfegesetz (GewHG) schafft ab 2032 einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder. Doch wie greift dieser Anspruch mit dem bestehenden Kinder- und Jugendhilferecht zusammen? Genau dieser Frage geht eine neue Rechtsexpertise nach, die im Auftrag von Frauenhauskoordinierung e.V. (FHK) beim Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) entstanden ist.

Dr. Janna Beckmann und Katharina Lohse haben darin die zentralen Schnittstellen zwischen GewHG und SGB VIII sorgfältig aufgearbeitet. Im Mittelpunkt stehen dabei folgende Fragen:

• Welche eigenen Ansprüche haben Kinder und Jugendliche nach dem Gewalthilfegesetz?
• Wann muss das Jugendamt einbezogen werden?
• Wie wirkt die Vorrangregelung des § 9 Abs. 1 GewHG im Zusammenspiel mit § 10 Abs. 7 SGB VIII?
• Wann brauchen Einrichtungen ein Kinderschutzkonzept und eine Betriebserlaubnis?
• Welche sorgerechtlichen Fragen stellen sich, wenn Kinder Schutz und Beratung in Anspruch nehmen?
• Welche Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe können Einrichtungen nach dem Gewalthilfegesetz übernehmen?

Besonders wertvoll ist, dass die Expertise die Grundsätze von Gewaltschutz und Kinderschutz nebeneinanderstellt und die neu entstandenen Berührungspunkte zwischen beiden Rechtsbereichen konkret erklärt. Sie beantwortet praxisrelevante Fragen – etwa, wann Leistungen nach dem SGB VIII Vorrang haben oder unter welchen Bedingungen Minderjährige auch ohne Zustimmung eines oder beider Elternteile beraten werden können. Zudem macht sie Vorschläge, wie bestehende Unklarheiten im Gewalthilfegesetz aufbereitet werden könnten.

Mit der Veröffentlichung dieser Rechtsexpertise soll Fachkräften in der Praxis eine verlässliche Orientierung bei der Umsetzung des Gewalthilfegesetzes an die Hand gegeben werden. Insbesondere an den komplexen Schnittstellen zwischen Gewaltschutz und Kinder- und Jugendhilfe braucht es Rechtssicherheit, damit Kinder und Jugendliche den Schutz erhalten, der ihnen zusteht – unabhängig davon, über welchen rechtlichen Zugangsweg dies geschieht.

Die Rechtsexpertise können Sie untenstehend herzunterladen. 

Quelle: Frauenhauskoordinierung e.V. (FHK)